Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Dohr, den 10. 01. 2021

Wegen der coronabedingten Einschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen sollen Gemeinderatssitzungen nur bei absoluter Dringlichkeit stattfinden. Dringliche Punkte stehen in Dohr derzeit nicht an. Damit die Bevölkerung über aktuelle Entwicklungen zeitnah unterrichtet ist, nachstehend die Informationen, welche ich ansonsten in einer Gemeinderatssitzung bekannt gegeben hätte und die dann spätestens in der Niederschrift über die Sitzung nachzulesen gewesen wären:

Die Steuerschätzung im Mai 2020 ließ auch für die Ortsgemeinde Dohr wegen der Corona-Pandemie erhebliche Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer erwarten. Auf der entsprechenden bundes- und landesgesetzlichen Grundlage hat die Ortsgemeinde Dohr deshalb eine Gewerbesteuerkompensationszahlung als Abschlag in Höhe von rd. 185.000 € erhalten. Diese Kompensationszahlung wird bei der Steuer- und Finanzkraft im Kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt und erhöht damit die Steuerkraft der Gemeinde um rd. 185.000 € und damit die Umlagegrundlage zur Berechnung der allgemeinen Umlagen und die Sonderumlagen. Nachdem für Dohr Gewerbesteuerausfälle in 2020 entgegen allen Prognosen voraussichtlich nicht zu verzeichnen sein werden, bedeutet dies, dass wir die erhaltene Kompensationszahlung im 3. Quartal 2021 voraussichtlich wieder komplett erstatten müssen. Das Problem hierbei besteht darin, dass die Kompensationszahlung die Umlagegrundlagen deutlich nach oben treibt und Dohr in 2021 deutlich höhere Umlagen zu zahlen haben wird. So wird zwar beispielsweise die Verbandsgemeindeumlage trotz erheblich gestiegener Umlagegrundlagen voraussichtlich marginal um 0,6 Prozentpunkte gesenkt, was jedoch aufgrund der oben dargestellten Situation dazu führen wird, dass Dohr aufgrund der vorläufigen (und wahrscheinlich zurückzuzahlenden) Kompensationszahlung rd. 40.000 € mehr an Verbandsgemeindeumlage zu zahlen hat. Obwohl die Rückforderung der Kompensationszahlung wahrscheinlich ist, erscheint es fraglich, ob dann in 2022 ein adäquater Ausgleich zu der in diesem Jahr nicht unwesentlich erhöhten Umlagen-Zahlung zugunsten der Ortsgemeinde Dohr erfolgt. Dies hängt u.a. auch damit zusammen, wie sich dann u.a. die Verbandsgemeindeumlage gestaltet. Eine sehr unglückliche Konstellation.
Der Entwurf des Forstwirtschaftsplans für das Jahr 2021 weist mit einem Minus von rund 9.000 € ein doppelt so hohes Defizit aus wie in den vergangenen Jahren. Zwar ist das Defizit überwiegend auf eine Verschlechterung der klimabedingten Rahmenbedingungen zurückzuführen (lange Trockenphasen, Borkenkäferbefall usw.), es muss trotzdem nach Lösungsmöglichkeiten gesucht werden (Bildung eines eigenen Forstreviers, Verpachtung des Gemeindewaldes zur privaten Bewirtschaftung, Bildung eines Forstzweckverbandes o.ä.), wie dieses Defizit verringert werden kann. Der Gemeinderat wird sich bei den nächsten Sitzungen mit dieser Thematik auseinanderzusetzen haben. Zwar gibt es aus dem Corona-Hilfspaket in diesem Jahr voraussichtlich einen Zuschuss für den Dohrer Gemeindewald, welcher das Defizit abdeckt. Aber trotz des Begriffs „Nachhaltigkeitsprämie“ für diesen Zuschuss handelt es sich hierbei um eine einmalige Zahlung, welche die strukturellen Probleme nicht behebt, so dass andere Lösungen angegangen werden müssen.
Die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet und für den II. BA der Straße „Sonneneck“ ist erfolgt. Die Submissionen fanden am 30.11.2020 statt. Nach Überprüfung der abgegebenen Angebote hat die Firma Gotthard Lehnen aus Wittlich das günstigste Angebot sowohl für das Neubaugebiet als auch für die Sanierung der Straße Sonneneck abgegeben. Beide Angebote liegen innerhalb der Kostenschätzung des Ingenieurbüros und auch im Rahmen der hierfür veranschlagten Haushaltsmittel, weshalb der Firma Lehnen die Aufträge erteilt wurden. Beginn der Arbeiten ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen.
Die Arbeiten zur Sanierung der Schutzhütte und der Grillhütte am Waldplatz wurden im Herbst aufgenommen und sind dank zahlreicher ehrenamtlicher Helfer weit fortgeschritten. Wegen der coronabedingten verschärften Einschränkungen mussten die Arbeiten zwischenzeitlich unterbrochen werden. Ihre Fortsetzung ist im Frühjahr geplant, sobald es die Situation zulässt. Innogy hat Materialkosten in Höhe von 2.000 € übernommen und durch die großzügige Spende des Verschönerungsvereins Dohr sowie die Spenden etlicher Privatpersonen sind weitere 1.375 € zusammengekommen, wodurch dann die Sanierungskosten fast vollständig abgedeckt sind. Zudem wurde der für den Materialtransport und die Durchführung der Arbeiten unentbehrliche Traktor mit Anhänger unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Herzlichen Dank allen Helfern und Unterstützern.
Der Seniorentag musste bekanntlich abgesagt werden. Das hierfür als Ersatz angebotene Advents-Menü kam sehr gut an. Herzlichen Dank auch hier allen Helfern und Unterstützern.
Der Auftrag für die Durchführung der Heckenschnittarbeiten entlang der Wirtschaftswege wurde bereits vor einigen Monaten erteilt. Wegen Arbeitsüberlastung konnte die beauftragte Firma die Arbeiten bisher jedoch noch nicht durchführen.
Das Forstbüro Matt aus Trier hat auch im letzten Jahr im Auftrag der Ortsgemeinde die gemeindeeigenen Bäume hinsichtlich ihrer Verkehrssicherheit und des Pflegebedarfs überprüft. Gravierende Mängel wurden nicht festgestellt. Die Beanstandungen werden soweit möglich nach und nach in Eigenregie behoben um Kosten zu sparen. Sofern im Einzelfall die Hinzuziehung einer Fachfirma für erforderlich gehalten wird, ist hierüber zu gegebener Zeit zu entscheiden.
Im Auftrag der Firma Amprion, welche die neue Höchstspannungsfreileitung Wittlich-Wengerohr realisiert, werden derzeit die neuen Maststandorte untersucht. Im Bereich Thrielkaul/Sperrberg stehen in diesem Zusammenhang in Kürze auch Abholzungen an.
Die Ortsgemeinde Dohr hat zur Förderung im Rahmen des Goldenen Plans 2022 keine Maßnahme angemeldet. Im Rahmen des Goldenen Plans werden Maßnahmen zur Realisierung größerer Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen gefördert.
Die schadhaften Fugen an der Friedhofsmauer wurden von dem beauftragten Unternehmen im Rahmen der hierfür veranschlagten Auftragssumme ausgebessert.